Litauens Regierung hat einen Vorschlag gebilligt, russischen und belarussischen Künstlern Auftritte zu untersagen, die in besetzten ukrainischen Gebieten arbeiteten oder den Krieg unterstützten.
Am 30. September billigte die litauische Regierung einen Vorschlag des Außenministeriums: Russische und belarussische Künstler und Kulturschaffende sollen im Land nicht mehr auftreten dürfen, wenn sie in besetzten oder annektierten ukrainischen Gebieten gearbeitet oder Russlands Krieg gegen die Ukraine direkt oder indirekt unterstützt haben. Volunteers Support Ukraine fasst die wichtigsten Punkte zusammen.
Wer nicht automatisch unter das Verbot fällt, müsste eine öffentliche Erklärung unterzeichnen, in der die russische Aggression verurteilt und die territoriale Integrität der Ukraine unterstützt wird. Wer sich weigert, dürfte in Litauen weder arbeiten noch auftreten. Eine Ausnahme ist für Personen vorgesehen, die eindeutig gegen Aggression, Besatzung oder Annexion gehandelt haben, sich öffentlich dagegen ausgesprochen haben und deren Tätigkeit objektiv nicht den Interessen der Besatzungsbehörden diente.
Es handelt sich um eine Gesetzesänderung, die der Seimas noch beschließen muss. Stimmt das Parlament zu, träte sie am 1. Januar 2027 in Kraft. Medien weisen darauf hin, dass die Unterzeichnung der Erklärung russische Staatsbürger zu Hause der Strafverfolgung aussetzen könnte und dass der Vorschlag nicht definiert, was als „Unterstützung“ des Krieges gilt. Bisher behandelte Litauen solche Fälle einzeln und verhängte Verbote gegen ausgewählte Künstler.
Kulturveranstaltungen können zu einem Instrument der Propaganda werden; Entscheidungen von Partnerländern darüber, wer auftreten darf, gehören daher zur breiteren Unterstützung der Ukraine. Volunteers Support Ukraine hilft weiterhin Menschen, die vom Krieg betroffen sind, im Rahmen der verfügbaren Mittel.
