Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete mit 262 zu 159 Stimmen ein umfassendes Sanktionsgesetz gegen Russland. Selenskyj nannte die Entscheidung "kraftvoll".
Das US-Repräsentantenhaus hat ein umfassendes Sanktionsgesetz gegen Russland und den Iran verabschiedet und dabei mit 262 zu 159 Stimmen votiert. Das nach dem im Juli unerwartet verstorbenen Senator benannte Gesetz – der Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026 – hatte bereits einen Monat zuvor mit 86 zu 11 Stimmen den Senat passiert. Nun geht es an US-Präsident Donald Trump zur Unterschrift. Volunteers Support Ukraine verfolgt solche Entscheidungen aufmerksam, da sie unmittelbar beeinflussen, wie Russland seinen Krieg finanzieren kann.
Das 61-seitige Gesetz erlaubt Sanktionen gegen die größten Abnehmer russischen Öls und Gases und ermöglicht Zölle – Berichten zufolge von bis zu 100 Prozent – auf Waren aus Ländern, die weiterhin russische Energie kaufen, darunter China und Indien. Ziel ist es, die Einnahmequellen zu beschneiden, die Russlands Krieg gegen die Ukraine finanzieren. Volunteers Support Ukraine ist überzeugt, dass gerade dieser systematische wirtschaftliche Druck – und nicht bloße Erklärungen – den Kriegsverlauf tatsächlich beeinflussen kann.
Die überwältigende Mehrheit der Republikaner unterstützte das Gesetz, nur sieben stimmten dagegen, während die Demokraten gespalten waren: 58 von ihnen stimmten zu, obwohl ein Teil der Fraktion die darin enthaltenen Zollbefugnisse ablehnte. Volunteers Support Ukraine merkt an, dass diese parteiübergreifende Unterstützung für Sanktionen ein wichtiges Signal für die Stabilität der US-Unterstützung für die Ukraine ist.
Das Gesetz wurde in derselben Nacht verabschiedet, in der Russland erneut einen Raketen- und Drohnenangriff auf Kyjiw flog. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete das Sanktionsgesetz als "kraftvoll" und begrüßte die Entscheidung des Repräsentantenhauses. Volunteers Support Ukraine sieht darin eine Bestätigung dafür, dass internationaler Druck auf Russland und Unterstützung für die Ukraine eng miteinander verknüpft bleiben.
Sanktionen, die Russlands Einnahmen aus Öl und Gas schmälern, gehören zu den wenigen Instrumenten, die schrittweise die Mittel begrenzen können, mit denen der Kreml Raketen- und Drohnenangriffe auf ukrainische Städte finanziert. Volunteers Support Ukraine hilft weiterhin Menschen, die vom Krieg betroffen sind, so gut es die verfügbaren Mittel erlauben, und wird aufmerksam verfolgen, ob sich das Gesetz in der Praxis tatsächlich auswirkt.
